Re: BayernFaschos an der Macht
Von: bastian (argus111@web.de) [Profil]
Datum: 04.07.2008 05:47
Message-ID: <259c1f51-70da-457a-8146-a477fade9e1e@f1g2000prb.googlegroups.com>
Newsgroup: de.talk.tagesgeschehen
Datum: 04.07.2008 05:47
Message-ID: <259c1f51-70da-457a-8146-a477fade9e1e@f1g2000prb.googlegroups.com>
Newsgroup: de.talk.tagesgeschehen
Also an sich überrascht das bayrische Vorprellen nicht sonderlich. Bayern war schon immer, Könige, Strauß, CSU ein bürgerrechtsfeindlicher Polizeistaat. Siehe Ludwig Thomas "Lokalbahn". Und es hat sich nichts geändert. Ab und zu kriegt dann die Csu vom BGH eins auf die Schnauze, wie hier : Bei der Rasterfahndung und beim Kennzeichenscanning musste die CSU- Mehrheit nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Vorgaben enger fassen. So wird der bayerischen Polizei die Rasterfahndung künftig nur noch bei Vorliegen einer konkreten Gefahr erlaubt. Beim Kennzeichenscanning ist die Videoüberwachung von Autonummernschildern jetzt nicht mehr flächendeckend erlaubt.......... Aber, nun mu0 noch was sehen. Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen eben erfahren habe, schleicht seit heute Nacht bereits ne Menge bayr. Schlapphüte um die Siemens-Zentrale und Siemensverwaltungsgebäude in ganz Bayern. Nun soll ja mit den neuen Methoden auch die organisierte Kriminalität bekämpft werden. Na, wo besser als bei Siemens. Hoffentlich bringen die Schlapphüte und die Justiz da mal ne Reihe Siemens-Manager in den Knast, bevor das alles gekippt wird. Alles hat so seine 2 Seiten. MfG bastian Wie hat man eigentlich sichergestellt, daß es nicht massenweise korrupte Csu-Ler erwischt ? Nicht, daß denen ihre Mandatsträger abhanden kommen.[ Auf dieses Posting antworten ]
