60 Jahren des Unrechtes

60 Jahren des Unrechtes

Das Wort "Unschuldig" ist im Grundgesetz nicht zu finden. Man braucht
dieses Wort, um Grundprinzipien der Jurisprudenz zu deklarieren, wie in
Konvention für Menschenrechte Artikel 6 Satz 2: "Bis zum Gesetzlichen
Nachweis seiner Schuld wird vermutet, dass der wegen einer strafbaren
Handlung Angeklagte unschuldig ist." Engl. "Any person charged with an
offence has the right to be presumed innocent until proven guilty
according to law in a fair and public hearing by an independent and
impartial tribunal." Präsumtion der Unschuld auch bedeutet, dass niemand
seine Unschuld, egal welche, beweisen muss. Wer Schuld eines anderen
behautet, muss Existenz dieser Schuld beweisen. Zu Unrecht kann man ohne
Präsumtion der Unschuld nicht nur einen Angeklagten, sondern auch eine
Person in einem zivilen Streit oder durch Beamtenmacht behandeln.
Unschuld ist primär und permanent, Schuld ist sekundär und vorläufig. Im
Grunde der Präsumtion der Unschuld liegt einfache logische Sache. Es ist
unmöglich zu beweisen, dass etwas nicht existiert. Wenn ein dünkelhafter
Querkopf fordert dich an, beweis, dass es keine günstigere Wohnung als
die, welche du mietest, existiert, dann werden wir Leistung "Kosten der
Unterkunft" nicht kürzen. Ein Mensche wird von solchem Unrecht, welche
größer als ganzes Universum ist, einfach zerquetscht. Noch mehr verletzt
man dein Recht auf  Präsumtion der Unschuld, wenn ALG II Behörden
behaupten, dass deine Wohnung gemäß § 22 SGB II unangemessen sei, und sie
kürzen wegen dieser angeblichen Schuld die Leistung. Welche Wohnung
unangemessen sein kann, beschreibt § 22 SGB II nicht. Unangemessenheit
muss für gesunden Verstand offensichtlich sein. Zum Beispiel, eine
Wohnung kann für einen ALG II Empfänger unangemessen sein, wenn alle
Sanitätsanlagen vergoldet sind. Wenn plus minus ein Quadratmeter  der
Wohnfläche eine Wohnung unangemessen macht, dann widerspricht es schon
gesundem Verstand. Wenn ALG II Behörden zwingen einen Menschen eine
günstigere Wohnung zu suchen, dann ist es unmöglich zu beweisen, das es
so eine Wohnung nicht existiert. ALG II Behörden zwingen einen
bettelarmen und schutzlosen ALG II Opfer die Arbeit machen, für welche
sie selbst gemäß der Präsumtion der Unschuld verpflichtet sind. ALG II
Behörden suchen und vielleicht finden eine günstigere Wohnung und dann
machen dem Armen einen Zwangsangebot umzuziehen. Das wäre richtig und
dagegen kann man nichts tun. Das ist eine Sache.
Auf andere Seite haben wir alles mögliches im Grundgesetz
verankert: absolute Freiheit der Richter alles zu tun, was sie wollen,
und Entscheidungen treffen, welche sie wollen; Freiheit, beliebige
Verbände zu bilden, auch verschwörerische Banden der Juristen, oder
Verbände der Arbeitgeber, welche unter sich schwarze Listen der
Arbeitnehmer führen, welche ein neues Job in alle Ewigkeit nicht finden;
Freiheit der Meinung, welche allen Geld- und Machthabenden gefehlt;
Gleichheit von allen vor dem Gesetz, wenn diese vorher gleich nach Maß
des Geldes und die Macht waren, wobei Juristen halten sich über dem
Gesetz stehend. Wurde irgendwelcher Richter in diesen 60 Jahren je wegen
Straftat verurteilt? Wurde ein Richter wegen Befangenheit je suspendiert?
Wie wir keine Statistik über Lottomillionäre haben, wobei es nicht um
Personalien handelt, sondern um Alter, Beruf, Religion, Reichtumsgrad und
Parteiligkeit, so gibt es keine Statistik über Juristen - Verbrechern,
als ob sie alle von Geburt heilig wären. Statistik über Lottomillionäre
wird uns sofort sagen, dass immer die Gleichen am Jeckpot sitzen.
Statistik über Straftaten der Juristen wird uns zeigen, dass es solchen
überhaupt nicht gibt, nicht weil sie immer dem Gesetz gehorchen, sondern
sie alle einander decken und nicht lassen, dass etwas einem juristischen
Bruder vor dem Gesetz zugestoßen wird. Alle Juristen sind unter sich
gleich vor dem Gesetz, alle Reiche - unter sich, und alle Mächtige - noch
mal unter sich. Wobei normale Bürger haben keinen Recht auf Präsumtion
der Unschuld, stehen als letzte in der Schlange zu Gerechtigkeit vor dem
Gesetz. 60 Jahren hat man nicht bemerkt, dass Grundgesetz kein Wort über
Präsumtion der Unschuld verloren hat. Ja! Es gibt in Deutschland keine
Präsumtion der Unschuld! Wir alle sind im Sinne der Anklage, egal
welchen, schuldig. De facto existiert in Deutschland Präsumtion der
Schuld. Staatsanwaltschaft braucht nicht deine Schuld zu beweisen. Wenn
Staatsanwalt sagt, dass du schuldig im Sinne der Anklage bist, dann wird
jeder Richter, sein Kumpel, dem Staatanwalt zustimmen. Dann wird dieser
Richter dich mit seinen Leichenaugen anschauen und sagen: Sie müssen uns
beweisen, dass sie unschuldig sind. Weil niemand in der Lage ist, seine
Unschuld zu beweisen, wirst du in allen Fällen für schuldig gesprochen.
Von Zeit zu Zeit veranstalten diese juristische Sadisten Show in
Fernsehen, wo sie sich für Trennen bewegende Menschlichkeit ereifern. Und
warum hat Verfassungsgericht alle diese 60 Jahren nicht bemerkt, dass im
Grundgesetz an einen den wichtigsten Gesetz mangelt: Präsumtion der
Unschuld? Weil nicht nur fast alle Juristen schlecht ausgebildet sind(so
was wie Priesterseminare in Jura absolviert haben), sondern auch einige
Richter beim Verfassungsgericht haben nie Jura studiert: sie sind
Politiker und keine Juristen! Ein Verteidigungsminister hat nie an einer
militärischen Akademie studiert und hat keine Ahnung vom Heerwesen,
Kriegswesen, Truppenkunde, Kriegswesen, Waffenhandwerk, Wehrkunde und
Wehrwesen. Überall in Deutschland besitzen Schlüsselpositionen in
Politik, Regierung, Jurisprudenz und Wirtschaft Leute, welche dafür
beruflich nicht geeignet sind. Profane regieren die Welt. Wenige Juristen
wissen es, was Präsumtion der Unschuld bedeutet, noch wenige werden in
der Lage, solche Worte auszusprechen. Dieser Staat wird von
Analphabetentum in Abgrund des Verderbens geworfen. 60 Jahre des
absoluten Unrechtes und Willkür! Ein Versagerrechtsanwalt spielt die
Rolle eines Napoleons. Ich erlaube mir zu fragen: Hat Führer je an einer
Militärakademie studiert? Juristen benehmen sich wie Metzger, welche
menschlichen Seelen in Stücke zerhacken. Hochstapler, Betrüger und Diebe
halten Gesellschaft des Unrechtes aufrecht, wo dem Menschen seine Würde,
Recht auf Gerechtigkeit und Sinn des Lebens weggenommen wurde. Wir alle
sind an diesen Nichts hoffnungslos ausgeliefert. Jeder Mensch ist geboren
um glücklich zu sein und bedeutenden Sinn des Lebens zu haben. Müssen wir
es so weiter dulden? Diese werden es nicht zögern uns allen zu
vernichten.
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