GEZ - Einnahmen, Ausgaben, Informationen
Von: Hans Glück (invalid@invalid.invalid) [Profil]
Datum: 07.02.2007 19:04
Message-ID: <op.tnd4hbqcjxtp2m@privat-554e0640>
Newsgroup: de.soc.medien.rundfunkfinanzierung
Datum: 07.02.2007 19:04
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GEZ - Einnahmen, Ausgaben, Informationen Nachfolgend die Entwicklung der Gebühreneinnahmen: 1996 4,73 Milliarden Euro 2000 5,92 Milliarden Euro 2004 6,85 Milliarden Euro 2005 7,12 Milliarden Euro Von 1996 - 2005 sind die Gebühreneinnahmen um über 50 Prozent gestiegen, was einer jährlichen Einnahmeerhöhung von ca. 5 Prozent entspricht. (http://www.gez.de/pics/content/diverse/gesamtertraege2005.jpg) Von 1990 - 2002 sind die Gebühren von 9,71 Euro auf 16,15 Euro um 66 Prozent gestiegen, was einer jährlichen Erhöhung von ca. 5 Prozent entspricht. (http://www.gez.de/pics/content/diverse/geb_entw_gr.gif) Die gerade vollzogene Erhöhung dürfte nochmals mehrere hundert Millionen Euro in die Kassen spülen. Und schon wird über eine neuerliche Erhöhung diskutiert. Man sieht daran, dass die Konkurrenz zu den Privaten zunehmend dem Gebührenzahler teuer zu stehen kommt, weil der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk seine "Grundversorgung" in Richtung gleichwertiges Rundumversorgungsangebot mit Soaps, Telenovelas, Talkshows und Quizsendungen ausgebaut und die Bieterpreise für Sportübertragungen durch die Konkurrenzsituation mit den Privaten mit in die Höhe getrieben hat. Der Kampf um Senderechte wird damit zunehmend auf dem Rücken der Gebührenzahler ausgetragen. Der undemokratische Aufbau des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks in Deutschland gepaart mit der "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" machen eine wirtschaftlichere Auseinandersetzung mit den vorhandenen Gebühren praktisch unmöglich. Dass dabei die eigenen Sender ihre Gebührenfreundliche Ansicht bei jeder Diskussion um die Gebühren regelmäßig in den eigenen TV-und Nachrichtenmagazinen auf ARD und ZDF darstellen, zeigt was der ÖR unter einer "unabhängigen" Grundversorgung versteht. Zitat des Geschäftsführers der GEZ, Auszug aus der Internetseite der GEZ: "Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag sieht vor, dass die Rundfunkanstalten alle zwei Jahre ihren Finanzbedarf anmelden. Diesen Finanzbedarf prüft die unabhängige Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und gibt dazu einen Bericht an die Landesregierungen. In diesem Bericht wird vor allem Stellung dazu genommen, ob, in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine Änderung der Rundfunkgebühr notwendig ist." Der Rundfunk sagt der Kommission also, wieviel Geld sie haben möchten. Und die Kommission gibt diese Forderung in einem Bericht an die Landesregierungen weiter (so jedenfalls war es in der Vergangenheit). Auch wenn die Landesregierungen das letzte Wort haben, ist der Vorschlag der KEF de facto bindend. Bindend deshalb, weil der politische Einfluss auf die Gebührenhöhe praktisch nicht vorhanden ist, dass haben Gerichte in der Vergangenheit schon klargestellt. Da wundert es auch nicht, dass der ÖR keinerlei Handlungsbedarf bei der Einsparung von Finanzen sieht. Anders kann man sich nicht erklären, wie im Jahr 2005 diese Mittelverteilung zustande kommt: Bayerischer Rundfunk 843.991.492,48 Hessischer Rundfunk 396.902.452,02 Mitteldeutscher Rundfunk 563.302.551,04 Norddeutscher Rundfunk 921.270.030,99 Radio Bremen 42.278.984,50 Rundfunk Berlin-Brandenburg 347.487.093,78 Saarländischer Rundfunk 65.856.886,61 Südwestrundfunk 960.707.274,15 Westdeutscher Rundfunk 1.106.115.693,87 ARD (insgesamt) 5.247.912.459,44 Zweites Deutsches Fernsehen 1.690.520.399,59 Deutschlandradio 184.536.657,14 Gesamt 7.122.969.516,17 (http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenverteilung/index.html) So kostet alleine das Deutschlandradio (http://www.dradio.de/) mit seinen beiden Radiosendern Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur dem Gebührenzahler sage und schreibe 184,53 Millionen Euro im Jahr. Die meisten der Gebührenzahler dürften wohl nicht einmal wissen, dass es solche Sender überhaupt gibt. Welcher Private Sender würde in dieser Niesche schon einen Etat von 184 Millionen Euro erhalten? Mit 184 Millionen Euro könnte man 6.100 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst schaffen (okay, das ist ein schlechtes Beispiel) oder alle zwei Jahre eine neue Allianz-Arena für den FC Bayern bauen, für 17.000 Langzeitarbeitslosen eine Jahres-Vollzeit-ABM-Stelle finanzieren und 100.000 zusätzlichen Kindern das Kindergeld zahlen...[ Auf dieses Posting antworten ]
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- Mike Horn (07.02.2007 19:32)
- Tom Berger (07.02.2007 19:42)
- .Evàristo. (07.02.2007 19:54)
- Tom Berger (07.02.2007 21:19)
- Mike Horn (07.02.2007 19:54)
- Ruediger Schwarz-Linek (08.02.2007 19:32)
- Tom Berger (08.02.2007 19:47)
- Ruediger Schwarz-Linek (08.02.2007 21:07)
- Tom Berger (08.02.2007 21:32)
- Mike Horn (08.02.2007 21:37)
- Niphtal Brokowitzki (10.02.2007 00:08)
- Mike Horn (10.02.2007 10:57)
- .Evàristo. (09.02.2007 16:04)
- Tom Berger (09.02.2007 18:49)
- Mike Horn (09.02.2007 18:56)
- Falk Duebbert (13.02.2007 14:16)
- Falk Duebbert (13.02.2007 14:12)
- Tom Berger (13.02.2007 14:34)
- Falk Duebbert (13.02.2007 15:54)
- Tom Berger (13.02.2007 19:47)
- Jan Hladik (14.02.2007 12:19)
- Mike Horn (13.02.2007 19:45)
- Arndt (12.02.2007 12:45)
