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Einfach zum Nachdenken - Ohne Pöbeln und Geschrei Teil V

Was  die Urteile auf dem Gebiet des Arbeitswrechts aus Berlin und Frankfurt
/Main betrifft gibt es möglicherweise eine neue Entwicklung.Die wegen
angeblicher, nicht beiwiesener Unterschlagung fristlos nach 31 Dienstjahren
entlassene Verkäuferin, die nach adn 1,30 Euro Pfand unterschlagen haben
soll klagt vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt auf die vom
Landesarbeitsgericht nicht zugelassene Revisionsmlöglichkeit.Gegen diese
Nichtzulassung hatte die Frau (möglichderweise von  auf dem Gebiet des
Arbeitsrechts kundige  Bürger unterstützt)  beim Bundesverfassungsgeruicht
in Karlsruhe Beschwerde eingelegt.Nachdenken käönnte man prinzipiell
darüber, ob das angeblich gestörte Vertrauensverhältnis
durch nicht bewiesen4en Diebstahl von 1,30 Euro  überhaupt zu einer
Entlassung führen kann weil einer der  für normal denkende Menschen übliche
Grundsatz  das eine Schuld oder ein Verschulden nachgewiesen bzw. bewiesen
werden muß  durch ein  Obergericht  verneint wurde.Unter Nachdenken verstehe
ich eigentlich, dass bestimmte Sachverhalte oder Entwicklungen objektiv
betrachtet werden müssen.
Anscheinend sind die Richterr bzw. Juristen wie der ehemalige
Generalstaatsanwalt von Hessen Bauer und der Bundesanwalt Buback eher selten
geworden.Dafür aber solche Gestalten wie der ehemaligen Amtsrichter Schill
(näheres siehe Internet und seriöse Tagespresse) oder der ehemalige
Justizsenator Dr. Roger Kusch aus Hamburg (Näherees siehe Internet oder
seriöse Tageszeitungen)  zeitweilig politisch
bedeutsam geworden, nicht durch anerkennenswerte Leistungen  sondern durch
Fehlurteile und Gesetzesverstöße.Die Anteile der kriminell geweordenen
Justizbeamten dürften sich aber keinesfalls über  sondern eher weit unter
dem Durschschnitt akademisch gebildeter Berufsgruppen befinden.Soweit auch
Einzelfälle wie der ehemalige Amtsrichter Schl. aus Nordniedersachsen , der
nebenbei auch noch Finanzberatung betrieb und eine alte Frau die der Meinung
war, dass bei Richtern alles gut gehen müsse und die automatisch ehrlich
sind um einen sehr hohen Betrag betrogen hatte.Sie verlor dann auch noch das
Vermögen insgesamt weill dann korrekt nach Gesetz die betrogenen Frau für
die gemachten Verbindlichkeiten aufkommen mußte und, wie man sagt Haus und
Hof verlor. Das sind wohl nur Einzelerscheinungen, allerding  sollte man,
wenn man die Anwendung der Scharia betrifft, sehr sorgsam sein, auch wenn es
um einen Hosenknopf  gehen sollte und ein Prozeß nach dem  Recht der Scharia
in einem europäischen Land gehen sollte.Wenn man die Geschichgte der
Rechtsanwendung in Deutschland betrachtet,speziell in den Jahren 1933 bis
1945 kann man durchaus zu der Erkenntnis kommen, dass eigentldich das
vernichtende Nazirecht mit ganz kleinen und eigentlich nicht besonders
auffälligen Dingen begann bis hin dann zur Ermordung durch Nazigerichte ,wie
es das Nazigesetz vorgesehen hatte, oder in Vernichtungslagern  durch
verschiedenste Arten der Verbrechen.Ein großes Verbrechen fängt eben immer
auch im Kleinen an.Und wenn man nicht gerade ein
Großkotz auf diesem Gebiet sein sollte., dann ist das eigetnlich durchaus
erkennbar.
Voraussetzung ist allerdings ein durch keinen Standesdünkel vernebelten
Blick.
Wenn ich einmal die  Meinung des Schrifststeller Tucholsky dazu sehe (Quelle
: Gerichte 1940 -als Vorausblick- oder Frau Justizia geht schwofen)  sehe
ich den Zustand eigent nur kurz unterbrochen durch eine "Ruhepause" einige
Jahre nach 1945 erneut so.
Auf dem Weg zum Obrikeitsstaat ?
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Der sattsam bekannte ehemalige Amtsrichter Schill hat in seiner Rolle als
Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg  den Anstoß dazu gegeben, die
seit Jahrzehnten engeführte als zivil erscheinende Uniform der Polizisten
durch einen neuen Schnitt und die Farbe "Schwarz" zu ersetzen.Sicherlich
können dann auch
Formationen der Neonazis dazu sagen:" Die Farbe stimmt schon, nur noch die
Mütze etwas anders und die Abzeichen aus glorreicher Zeit".Das ist
keinesfalls
borniert zurückzuwisen denn ich habe selber in Gesprächen bmerkten dürfen,
dass
eigentlich demokratisch gesinnte Menschen  meinten die Farbei würde eine
neue gestiegenen Autorität dokumentieren,so wie früher.Die Farbe und
möglicherweise das neue Gefühl haben sich wohl nun in ganz Deutschland
durchgesetzt. Wenn ich allerdings noch die Bestrebungen zum Einsatz der
Bundeswehr, einem Instrument zur Abwehr äußerer militärischer Bedrohungen
,
im Inland  gegen als gefährlich erscheinende Unruhen betrachte, dann sollte
man sich das doch gründlicher betrachten. Die Meinung, dass kann  im
demokratischen Deutschland nicht passieren ist möglicherweise recht dürftig
gesehen.Am Beispiel des oben genannten
Beamten aus dem höheren Justizdienst in Deutschland,dann Justizsenator im
Bundesland Hamburg und in ganz kurzer Zeit hin zu Doktor Selbmordhilfe  mit
dem Versuch einer Gründung der eigenen Partei und gefilmten Ableben einer
Klientin des Vereins  läßt doch wohl die Schlußfolgerung zu, dass ein
totaler Schwenk sehr rasch möglich ist.
Wenn einem an einem deokratischen Deutchland etwas liegt dann sollte man
darüber nachdenken.Nicht so wie Herr SPD-Vorsitzender Müntefering der die
Nichtwähler beschimpft  die er möglicherweise selber von der Wahlunrne
vergrault hatte.
Klaus Lynx

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